Veröffentlicht in Stadtverband
am 29.10.2018 von SPD Sinsheim

Am 9. November 1848 wurde der Abgeordnete des ersten demokratischen Parlaments der Paulskirche in Frankfurt Robert Blum in Wien erschossen. Mit ihm starb die Hoffnung auf demokratische Verhältnisse im Herzen Europas. Am gleichen Tag im Jahre 1918 rief nach dem großen europäischen  ersten Weltkrieg Philipp Scheidemann die Republik in Berlin aus. Am 9. November 1923 und 1938 wurde diese Hoffnung zerstört. Zwar konnte der Hitler-Putsch in der Weimarer Republik noch abgewendet werden, in der Reichs-pogromnacht 1938 zeigte der Nationalsozialismus endgültig sein menschenverachtendes Gesicht.  Ein Jahr später wurde Europa erneut in einen Krieg verwickelt.

Nach dem zweiten Weltkrieg war die Idee eines vereinigten, demokratischen Europas der einzige Weg zu einem dauerhaften Frieden. Es galt die Einsicht des französischen Staatspräsidenten, jeder Nationalismus bedeutet Krieg. Für unser Land war der zweite Weltkrieg mit seinen Spätfolgen am 9. November 1989 mit dem Fall der Mauer endgültig beendet.

Veröffentlicht in Stadtverband
am 26.10.2018 von SPD Sinsheim

Grüne und Schwarze ohne Plan - anpacken statt herumwursteln!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die SPD-Fraktion im Landtag hat in den vergangenen 2 ½ Jahren viele Ideen für die Zukunft unseres Landes entwickelt. Darüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Denn wir sind überzeugt: Baden-Württemberg wird unter seinen Möglichkeiten regiert.

Reinhold Gall, ehemaliger Innenminister und jetziger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion wird dabei auch die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen. Denn der Anspruch des grün-schwarzen Koalitionsvertrags steht nicht selten in krassem Widerspruch zur Wirklichkeit nach zweieinhalbjährigem Herumgewurstel in Stuttgart.


Bei den Konzepten und Zukunftsentwürfen der SPD-Landtagsfraktion für die derzeit drängendsten Fragen geht es unter anderem um: Wohnungsnot, Gesundheit, Digitalisierung, Fahrverbote und Kita-Gebühren.

Lernen Sie aus erster Hand die Bausteine sozialdemokratischer Politik für Baden-Württemberg kennen. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit, mit Reinhold Gall zu diskutieren. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.

Veröffentlicht in Stadtverband
am 17.07.2018 von SPD Sinsheim

Horst Seehofer geht vielen Sozialdemokraten schon länger auf die Nerven. Nach seinem wochenlangen, unwürdigen Polittheater, der beinahe die Regierung „gesprengt“ hätte, hat der CSU-Politiker nun den Bogen des Erträglichen für die Sinsheimer Sozialdemokraten endgültig überspannt. Bei einer Pressekonferenz hatte sich Seehofer darüber belustigt, dass ausgerechnet an seinem 69. Geburtstag 69 Flüchtlinge abgeschoben wurden. Diese neuerliche Entgleisung im Zusammenhang mit abgeschobenen Schutzbedürftigen ist für den SPD-Stadtverband Sinsheim Anlass genug, seinen Rücktritt zu fordern.

Ihrer Ansicht nach ist ein Politiker, der die Abschiebung von Menschen in ein Krisengebiet, indem Verfolgung und Tod drohen, als persönliches „Geburtstagsgeschenk“ betrachtet, poitisch nicht mehr tragbar und ungeeignet, ein Ministerium zu führen. Das muss allen bewusst sein, die mit solch einem Politiker weiter zusammenarbeiten.

Die Sinsheimer Sozialdemokraten knüpften an den Abschluss des Koalitionsvertrags ursprünglich die Hoffnung, dass im Bund nun solide und verantwortlich regiert wird. Horst Seehofer hat sie eines Besseren belehrt und die Politiksprache mit seinen Äußerungen ins Niveaulose sinken lassen. Wer sich nur einen Funken menschlichen Mitleids bewahrt hat, kann über die Flüchtlinge nicht so kaltherzig schwadronieren wie es nicht nur Gauland und Höcke, sondern neuerdings auch Dobrindt, Söder und Seehofer tun.

„Asyltouristen“, „Anti-Abschiebungsindustrie“, „Ankerzentrum“ oder „Ausschiffungsplattform“ beschönigen, dass es um nichts Anderes geht als um Ablehnung und schnelle Abschiebung – da kann man sich eine Prüfung schon auch mal ersparen . . . Die Genossen stört diese sprachliche Verlogenheit, die die Politik rigider Flüchtlingsabwehr mit immer neuen Sprachschöpfungen verschleiern soll und sie fragen sich, was eigentlich von der christlichen Soziallehre noch übrig geblieben ist, die einst zum Fundament auch einer CSU zählte? Ein Minister aber, der wie Seehofer so mit Sprache umgeht, wenn es um Menschen geht, hat sich nach Überzeugung der SPD ganz sicher nie in deren Lage versetzt, sondern bereitet den Boden für den nächsten Akt der Inhumanität.

Seehofers Vorgehen ist dem von Donald Trump recht ähnlich. Wer aber immer unberechenbarer wird und sich in Drohgebärden ergeht, kann schlechterdings nicht mehr ernst genommen werden. Seehofer ignoriert die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages und hält sich nicht an Absprachen. Das ist inakzeptabel und gefährlich. Schon deshalb -so die Empfehlung aus Sinsheim- sollten die Koalitionspartner CDU und SPD nicht weiter tatenlos zusehen.

Veröffentlicht in Stadtverband
am 18.06.2018 von SPD Sinsheim

Freitag, 13.7.18, 19.00 Uhr, Grüner Baum, Heilbronner Str. 34,  Sinsheim-Rohrbach
Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg.
Über den Zusammenhang von Demokratie und Populismus und wie die Sprache der Populisten unser Zusammenleben ändert, diskutieren auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, der IG Metall Heidelberg, des DGB und des Bündnisses für Toleranz Dr. Stefan Fulst-Blei, MdL mit den Besucher/innen der Veranstaltung. Herzliche Einladung ergeht hierzu.

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