Nachrichten zum Thema Fraktion

Veröffentlicht in Fraktion
am 15.12.2020 von SPD Sinsheim

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2021
(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, 
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,

……. „Das haben wir uns alles anders vorgestellt“, das hörte ich im zurückliegenden Jahr immer wieder, vor allem, von den neu ins Gremium gewählten Gemeinderäten/innen. Wenn Grüne-Fraktionssprecherin Frau Anja Wirthele in ihrer letztjährigen Haushalts-Rede noch von einem Gestaltungspielraum, …. „der gegen Null geht“, sprach, dann können wir heute sagen, …. beim Gestaltungsspielraum des Gemeinderates sind wir nun ganz unten angekommen.

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am 01.07.2020 von SPD Sinsheim

Deutschland übernimmt europäische Ratspräsidentschaft
Am 1. Juli übernimmt die Bundesrepublik Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die Bundesregierung hat das Ziel ausgerufen, die deutsche Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die Coronakrise zu überwinden. Aus kommunaler Sicht müssen die Städte und Gemeinden in Europa stärker unterstützt werden, fordert die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. „Die europäischen Kommunen sind bei der Abfederung der Coronapandemie mit die wichtigsten Akteure“, sagt Fraktionssprecher Michael Czink,  „denn die Aufgaben im Gesundheitsbereich, bei den sozialen Diensten oder bei der Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge sind die Kernthemen von Städten und Gemeinden.“

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am 24.02.2020 von SPD Sinsheim

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.

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am 16.12.2019 von SPD Sinsheim

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, 
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,

……. es ist doch der Wahnsinn, was gerade in Deutschland passiert. Die einen erben Millionen, die anderen verlieren ihre Arbeit und ihre Ersparnisse. Immer mehr Leute sammeln Flaschen oder stehen am Tafelladen an. Andere schmeißen ihren Müll und Dreck ohne Rücksicht weg, wo sie gerade stehen oder fahren. Gar nicht erst zu reden von den horrenden Mieten und den verarmten Rentnern. Man könnte es nicht glauben, dass es solche Missstände in einem wohlhabenden Land gibt.
Aus diesem Blickwinkel betrachtet, sind unsere Probleme rund um die Verabschiedung unseres Haushalts 2020 doch eher bescheiden.

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