Parteitag Heidenheim

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Sascha Binder

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

auf unserem Landesparteitag am Wochenende in Heidenheim haben wir mutige Beschlüsse gefasst:

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

auf unserem Landesparteitag am Wochenende in Heidenheim haben wir mutige Beschlüsse gefasst: Für Baden-Württemberg, für unsere SPD im Land – und auch darüber hinaus. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, so hat es unser Landesvorsitzender Andreas Stoch in Heidenheim auf den Punkt gebracht. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit Verantwortung  


Denn beide Bewegungen – Klimaschutz und wirtschaftlicher Umbruch – treffen gerade in Baden-Württemberg wie in einem Brennglas zusammen. 

Wichtig ist dabei für uns, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten und niemanden außen vorlassen, sondern den Wandel mit allen und für alle gestalten.

Gute Pflege geht uns alle an 

Bei unserem einstimmig verabschiedeten Leitantrag „Pflege für ein solidarisches Land - gute Pflege geht uns alle an“ gilt für uns: Pflege ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Daraus ergibt sich der Auftrag zu einer Finanzierung und Gestaltung von Pflege, die sich am Gemeinwohl orientiert. Um das zu gewährleisten, müssen Bund, Länder und Kommunen ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden.


Wir finden: Gute Pflege in einem solidarischen Land – das geht uns alle an! 

Mehrheit für Sexkaufverbot 

Mit Mehrheit haben sich die 320 Delegierten auch für den Antrag zur "Einführung des Nordischen Modells" des Landesvorstands ausgesprochen, der sich für ein Sexkaufverbot in Deutschland einsetzt. Dazu zählen die Freierbestrafung, die völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen und flankierende Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier.

Dieser Antrag wird nun auf dem Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember in Berlin eingebracht.


Inhalte statt Selbstbeschäftigung 

Liebe Genossinnen und Genossen, dieser Landesparteitag hat uns als SPD Baden-Württemberg mit starken Debatten und Entscheidungen inhaltlich weitergebracht. Wir haben uns nicht mit uns selbst beschäftigt, sondern mit den Sorgen und Nöten der Menschen. Das setzen wir fort. 

Seit gestern dürfen wir über unsere neue Parteispitze abstimmen. Wir entscheiden über die künftige Ausrichtung der SPD. Unsere Spitze – unsere gemeinsame Verantwortung. Macht mit!

 

Homepage SPD Sinsheim

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