Thomas Funk

„Mit Herz und Verstand für Sie im Wahlkreis Sinsheim aktiv.“

Topartikel BundespolitikEin echter Aufbruch ist das nicht

Veröffentlicht in Topartikel Bundespolitik
am 16.01.2018

PRESSEMITTEILUNG

SPD Rhein-Neckar sieht in Koalitionsverhandlungen keine Perspektive.

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen. Die meisten sahen mit Blick auf die bisherigen Erfahrungen mit CDU und CSU für Koalitionsverhandlungen keine Perspektive. Dazu findet am kommenden Freitag, den 19. Januar um 19:00 Uhr in Epfenbach eine SPD-Basiskonferenz statt.

Veröffentlicht in Stadtverband
am 17.07.2018 von SPD Sinsheim

Horst Seehofer geht vielen Sozialdemokraten schon länger auf die Nerven. Nach seinem wochenlangen, unwürdigen Polittheater, der beinahe die Regierung „gesprengt“ hätte, hat der CSU-Politiker nun den Bogen des Erträglichen für die Sinsheimer Sozialdemokraten endgültig überspannt. Bei einer Pressekonferenz hatte sich Seehofer darüber belustigt, dass ausgerechnet an seinem 69. Geburtstag 69 Flüchtlinge abgeschoben wurden. Diese neuerliche Entgleisung im Zusammenhang mit abgeschobenen Schutzbedürftigen ist für den SPD-Stadtverband Sinsheim Anlass genug, seinen Rücktritt zu fordern.

Ihrer Ansicht nach ist ein Politiker, der die Abschiebung von Menschen in ein Krisengebiet, indem Verfolgung und Tod drohen, als persönliches „Geburtstagsgeschenk“ betrachtet, poitisch nicht mehr tragbar und ungeeignet, ein Ministerium zu führen. Das muss allen bewusst sein, die mit solch einem Politiker weiter zusammenarbeiten.

Die Sinsheimer Sozialdemokraten knüpften an den Abschluss des Koalitionsvertrags ursprünglich die Hoffnung, dass im Bund nun solide und verantwortlich regiert wird. Horst Seehofer hat sie eines Besseren belehrt und die Politiksprache mit seinen Äußerungen ins Niveaulose sinken lassen. Wer sich nur einen Funken menschlichen Mitleids bewahrt hat, kann über die Flüchtlinge nicht so kaltherzig schwadronieren wie es nicht nur Gauland und Höcke, sondern neuerdings auch Dobrindt, Söder und Seehofer tun.

„Asyltouristen“, „Anti-Abschiebungsindustrie“, „Ankerzentrum“ oder „Ausschiffungsplattform“ beschönigen, dass es um nichts Anderes geht als um Ablehnung und schnelle Abschiebung – da kann man sich eine Prüfung schon auch mal ersparen . . . Die Genossen stört diese sprachliche Verlogenheit, die die Politik rigider Flüchtlingsabwehr mit immer neuen Sprachschöpfungen verschleiern soll und sie fragen sich, was eigentlich von der christlichen Soziallehre noch übrig geblieben ist, die einst zum Fundament auch einer CSU zählte? Ein Minister aber, der wie Seehofer so mit Sprache umgeht, wenn es um Menschen geht, hat sich nach Überzeugung der SPD ganz sicher nie in deren Lage versetzt, sondern bereitet den Boden für den nächsten Akt der Inhumanität.

Seehofers Vorgehen ist dem von Donald Trump recht ähnlich. Wer aber immer unberechenbarer wird und sich in Drohgebärden ergeht, kann schlechterdings nicht mehr ernst genommen werden. Seehofer ignoriert die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages und hält sich nicht an Absprachen. Das ist inakzeptabel und gefährlich. Schon deshalb -so die Empfehlung aus Sinsheim- sollten die Koalitionspartner CDU und SPD nicht weiter tatenlos zusehen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.06.2018 von SPD Rhein-Neckar

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

Veröffentlicht in Stadtverband
am 18.06.2018 von SPD Sinsheim

Freitag, 13.7.18, 19.00 Uhr, Grüner Baum, Heilbronner Str. 34,  Sinsheim-Rohrbach
Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg.
Über den Zusammenhang von Demokratie und Populismus und wie die Sprache der Populisten unser Zusammenleben ändert, diskutieren auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, der IG Metall Heidelberg, des DGB und des Bündnisses für Toleranz Dr. Stefan Fulst-Blei, MdL mit den Besucher/innen der Veranstaltung. Herzliche Einladung ergeht hierzu.

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